Ist das erbärmlich

Deutschland. Der Wahlkampf geht die entscheidende Phase. Sollte er eigentlich. Doch statt einer Zeichnung klarer Gegenpositionen, hält sich die eigentlich zum Angriff genötigte SPD-Spitze zurück. Kuschelkurs mit dem großen Koalitionspartner, selbst deutliche Vorlagen werden nicht genutzt, um die aktuelle Juniorposition auch nach der Wahl ja nicht aufs Spiel zu setzen. Und als wäre dies nicht traurig genug, hat man sich mittlerweile einen gemeinsamen Feind rausgesucht, der nun mit allen Mitteln bekämpft wird: Die politische Linke.

Nach G20

Während im gesamten Bundesgebiet bereits bestehende rechte Strukturen an Stabilität gewinnen, war der G20-Gipfel in Hamburg der Startschuss für weitere repressive Eskalationen gegen alles, was links ist. Begünstigt durch – in meinen Augen – sinnlose Aggressionen mehrerer Chaoten aus (vermutlich) eben jenem Spektrum, griff die Polizei am Wochenende des 7. und 8. Juli mit allen Mitteln des Rechtsstaats durch und auch – wie man nicht zuletzt an den vielen Anzeigen gegen Beamte und in sämtlichen Videos sieht – nicht selten in einer Art und Weise, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht mehr vereinbar ist. Die Frage der Verhältnismäßigkeit wurde offensichtlich nicht (mehr) gestellt, Unbeteiligte und Unschuldige kamen durch Gewalt beider Seiten zu Schaden.

Doch was nun in der Zeit danach passiert, ist vielleicht noch bedrückender, geschehen diese Dinge doch wohlüberlegt. Nach den überflüssigen und kontraproduktiven Aktionen vieler (offenbar) Autonomer in Hamburg, stehen mittlerweile Bundesweit linke Zentren in der Kritik. Mehrfach wird die Schließung der „Roten Flora“ gefordert. Dampfplauderer und Medienprofi Kubicki von der FDP legitimiert diese Forderung mit der rhetorischen Frage, was man denn tun würde, hieße das Zentrum „Braune Flora“ und wäre politisch weit rechts anzusehen.

Diskursverschiebung nach rechts

Allein hier wird deutlich, dass der komplette politische Diskurs sich insgesamt nach rechts verschoben hat, gelten linke Zentren plötzlich als ein Hort der Gewalt und werden 1 zu 1 mit rechtsextremen Strukturen verglichen. Es zeigt sich, dass die viel zu einfache GleichungLinksextremismus ist genauso schlimm wie Rechtsextremismus“ in die Köpfen vieler eingepflanzt wurde und darin nun aufgeht. Für mich ist Extremismus jeglicher Art zu verurteilen, doch darf doch nicht außer Acht gelassen werden, dass sich linksextreme Gewalt in aller erster Linie nicht gegen Menschen richtet, wie es bei rechtsextremer Gewalt fast grundsätzlich der Fall ist, steht hier doch der (fremde, andersgesinnte, etc.) Mensch im Fokus des Angriffes.

Ganz klar: Auch bei linksextremen Aktionen kommt es zu Angriffen auf die Polizei, was ich nicht gutheißen kann. Trotz anderslautender Erfahrungen bin ich hier immer noch der Meinung, dass die Polizei vielschichtig ist und einen Querschnitt unserer Gesellschaft abbildet. Somit ist es leider ganz klar, dass es auch innerhalb der Polizei Menschen gibt, die nationalsozialistischem Gedankengut näher als dem Konzept einer freien und offenen Demokratie stehen und folglich ihr Kreuzchen bei der AfD machen werden. Demgegenüber stehen aber auch eine Vielzahl (und hoffentlich eine Mehrheit) demokratisch gesinnter und weltoffener Polizisten, die sich für ein Funktionieren unserer Gesellschaft einsetzen und es als ihr Ziel begreifen, Schaden von den Bewohnern dieses Staates abzuwenden. Mithin ist völlig klar, dass Angriffe gegen Polizisten, sei es durch Flaschen-, Steinwürfe oder ähnliches, zu ahnden sind, ohne mithin die vielfachen Übergriffe von Polizisten selbst zu ignorieren.

Polizeigewalt in Zahlen

Um 20.15 Uhr geht es heute um Gewalt, der Polizisten im Einsatz ausgesetzt sind. Diese ist im vergangenen Jahr um 9,8 Prozent gestiegen.Doch was ist mit der Gewalt, die von Polizisten ausgeht? Schreibt uns eure Erfahrungen in den Kommentaren!

Опубліковано ZDF info 30 серпня 2017 р.

 

Wie dargelegt, ist die Gleichung trotzdem fehlerhaft und sollte nicht einfach so angewandt werden. Auch in Frankfurt, zum Beispiel wenn es um das Bockenheimer ExZess geht, werden Stimmen nach einer Schließung laut, in Berlin sowieso.  Dass es dahingehend auch von höchster Stelle Probleme mit der Differenzierung gibt, wird bei dem Verbot von linksunten.indymedia deutlich. Unbestritten, auf der linksradikalen Plattform trieben sich einige abstruse Knalltüten herum, die keinerlei Interesse am Erhalt der freiheitlich demokratischen Ordnung hatten, doch viel öfter war „linksunten“ essentiell notwendig für die Aufdeckung rechter Strukturen in unserer Gesellschaft. Ich erinnere mich da aktuell beispielsweise an das Bekanntwerden von Akteuren der Identitären Bewegung an der Uni Frankfurt, die ausführliche Recherche zum NSU-Komplex, die essentiell war, um selbigen und seine Verwurzelungen weiter auszuleuchten. Hinzu kommen etliche weitere Beispiele. Dass ein Verbot jedoch lediglich eine logische Konsequenz war, zeigt der Umgang mit einigen Journalisten im Rahmen des G20-Gipfels, wo einer Reihe Pressevertretern nachträglich die Akkreditierung entzogen wurde.

Es stellt sich nun (mehr oder minder ernsthaft) die Frage, wo der Verfassungsschutz seine Informationen zum Rechtsextremismus herbekommen soll. Selbst scheinen sie ja offensichtlich nicht in der Lage zu sein, wenn ich mir dieses durchweg unsägliche Gebaren im Falle des NSU anschaue.

Doch zurück zum eigentlichen Thema. Das Verbot ging zwar von CDU-Mann und Innenminister de Maizière aus, aber auch der SPD-Mann Maas gibt hier erneut eine äußerst ungute Figur ab.

Dies zeigt, dass selbst die SPD im Hinblick auf Linksaußen Gespenster sieht und immer tiefer im bürgerlich-konservativen Lager angekommen ist. Selbstredend, dass dies den Hardlinern aus CDU und CSU nicht genug ist, aber schon zuvor gab es einschneidende Entscheidungen: Zum einen wurde die Strafe für Taten gegen Polizisten drastisch verschärft, was jetzt seine Wirkung entfaltet. Eine Änderung des §114 StGB, welche selbst der Deutsche Anwaltverein nicht als notwendig erachtete.  Folglich kommen immer mehr Gerichtsurteile herein, die Autonome zu teils absurd hohen Strafen verurteilen. Absurd insbesondere, wenn man es mit Straftaten rechter Gewalttäter vergleicht.

AfD erweitert die „Grenzen des Sagbaren“

– und Medien helfen fleißig mit

 

Seit mindestens zwei Jahren arbeitet die AfD offensiv daran, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Alles mittels gezielter Strategie, dass Aussagen geplant getroffen werden, die sodann einen Skandal auslösen sollen. Gefolgt von einer gesellschaftlichen Debatte. So wirken ehemals extreme Aussagen im Verlauf der Zeit nicht mehr ganz so unsagbar und eine Gruppe vormals ausgegrenzer Rechter fühlt sich plötzlich wieder im Politikbetrieb – zumindest bei einer Partei – daheim.

Noch schlimmer als diese bloße Tatsache ist das Aufgreifen jeder einzelnen gezielten Entgleisung durch einige Medien. Alles wird mehrfach wiedergegeben, brennt sich in das Gedächtnis und manchmal sogar in den Sprachgebrauch ein und sorgt dafür, dass eigentlich nicht zu diskutierende, absolut undemokratische und abseitige Forderungen lange und breit in Talkshows mit politischem Anstrich behandelt werden. Zu allem Überfluss werden dann noch die Dampfplauderer der AfD selbst eingeladen, um ihre oftmals haltlosen aber umso populistischeren Thesen einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

Die Illusion der „Entzauberung“ funktioniert übrigens in fast keinem Fall, da es sich hier ähnlich wie mit der „BILD“-Zeitung verhält. Wer plump den Schlagzeilen glauben will, rennt ihnen nach, ohne sie zu hinterfragen. Es ist die BILD, Deutschlands größte Zeitung, es muss stimmen. Hinzu kommt, dass die, die sich selbst als „Entzauberer“ versuchen, zuvor von den Kontrahenten in Misskredit gebracht wurden (Stichwort Lügenpresse) und bei den Anhängern der AfD ohnehin keine Glaubwürdigkeit mehr besitzen.

Darüber hinaus fehlt vielen das nötige Charisma und die Souveränität. Die richtige Mischung aus Faktenwissen und fehlender Verbissenheit zu finden, um einige unschlüssige Wähler bzw. Bürger noch umstimmen zu können, ist schwer.

Im Zentrum des Problems steht jedoch die Gier nach Quoten: Die Flüchtlingsthematik zieht mehr als eine Diskussion über soziale Gerechtigkeit, Altersarmut oder der Ausbau digitaler Strukturen. Durch ständiges Wiederholen rechter Phrasen und Behauptungen von AfD und Co. bleiben diese im Bewusstsein und allein dadurch kann sich die Partei, die sonst keinerlei intellektuelle Schwerpunkte hat, auf dem aktuellen Umfragenniveau von 8 bis 11% halten.

Das TV-Duell

Und nun das TV-Duell: Nachdem der dauerhaft unsägliche Populistendampfplauderer Claus Strunz ( der noch Schlimmere der beiden bekannten Männer mit Namen „Strunz“) schon im „kleinen“ Duell der anderen Parteien seine gesammelten Peinlichkeiten präsentieren durfte, bedient er sich beim Kanzlerduell offensichtlich des AfD-Parteiprogramms und fragt dieses bei den Kandidaten ab.

Schlimm, dass die anderen Moderatoren bereitwillig mitmachen und die meiste Zeit darauf verwenden, über Flüchtlinge und innere Sicherheit breitzutreten, aber andere wichtige Themen wie Bildungspolitik oder Umweltschutz bleiben komplett unberührt.

Es zeigt sich, dass wir als Mediengesellschaft brutal leicht zu manipulieren sind und genau dies hier passiert ist. Statt diffizile Themen aufzugreifen, werden in billigster Effekthascherei die Themen durchgekaut, die eher jeder schon bis zur völligen Erschöpfung gehört hat. Das Fatale: So entsteht der Eindruck, diese Themen stünden wirklich als einzige im Fokus unserer Gesellschaft, als würden diese allein über eine gesunde Bevölkerung oder gar Gesellschaft entscheiden.

Doch dies ist völliger Unsinn. Soziale Ungerechtigkeit ist die Wurzel vieler Übel, der Grund, warum viele der Unzufriedenen zur AfD tendieren, nachdem diese von einigen Wohlstandsbürgern und ihrem überbordenden Konservatismus gepaart mit der Angst, etwas von ihrem reichhaltigen Kuchen abgeben zu müssen, erschaffen wurde. Nein, die AfD ist nicht nur ein Sammelbecken der Unzufriedenen, sozial Abgehängten, aber ohne diese Wählerschicht würde den geistigen Nachfolgern des Nationalsozialismus – ja, so drastisch muss man es angesichts der tiefen Verzweigung der AfD in rechtsextreme Kreise formulieren – wahrscheinlich wertvolle Prozentpunkte fehlen.

Genau hier müssten die Parteien, allen voran die SPD, ansetzen, Konzepte entwickeln, um den sozial Abgehängten, oftmals in vernachlässigten Regionen, Möglichkeiten zu eröffnen, wieder ein besseres Leben zu haben. Das geht nicht von heute auf morgen, sondern nur mit klaren Konzepten und dem politischen Willen. Ein wesentlicher Bestandteil ist hier auch die Bildung. Alles hängt miteinander zusammen, denn obgleich ein hoher Bildungsstandard nicht davor schützt, dass sich rechte, menschenfeindliche Kräfte sammeln…es trägt zumindest dazu bei, dass die Anzahl dieser Kräfte weniger wird. Bildung macht allerdings auch nicht Halt bei einem Schulbuch, sondern geht weiter mit Klassenfahrten ins Ausland, wo auch Kindern aus ärmeren Schichten die Möglichkeit gegeben werden muss, andere Kulturen kennenzulernen. Denn, so naiv bin ich, durch das Verstehen anderer Kulturen werden Ressentiments abgebaut und der Nährboden für rechtes Gedankengut wird kleiner.

Aber gut, ich schweife ab…ich will nur aufzeigen, dass es so viele Punkte gibt, bei denen andere Parteien zum einen die Sorgen ernst nehmen und an der Wurzel bekämpfen können, ohne das daraus eine toxische Mischung aus rechtsnationaler Menschenfeindlichkeit entsteht. Denn natürlich müssen wir auch über Integration und die Bereitschaft dazu reden, aber auch dieses Thema ist keine Einbahnstraße, sondern ein fragiler Prozess, der die Anstrengung beider Seiten benötigt. Ein Prozess allerdings, der ein lohnendes Ziel bereithält.

Genau hier scheinen jedoch Konzepte bei beiden großen Parteien zu fehlen. Ich kann mir dies im Grunde gar nicht vorstellen, aber sollte es die Konzepte geben, werden sie ganz offensichtlich nur unzureichend beworben. Vielleicht, weil es nicht en vogue ist? In jedem Fall ist dieser Mangel an sichtbaren Konzepte eines der aktuell größten Probleme.

Fazit

Soweit so schlecht. Tatsachenbeschreibung diesdas. Aber ich bin einfach unfassbar wütend, dass wir all das mit uns machen lassen. Dass wir als Gesellschaft, mit all ihren Differenzen, den Diskursraum so weit nach rechts öffnen, dass Frauenhasser ihre rückständigen und antifeministischen Pamphlete breittreten, dass Fremdenfeinde „die Flüchtlinge“ oder „den Islam“ per se für alles Negative in Deutschland verantwortlich machen und dass ach so Konservative am liebsten den Weg zurück zum Nationalismus beschleunigen würden. „Wir“ – was immer das ist – waren schon weiter. Es gab Zeiten, da war das Grundrecht aus Asyl weiter ausgelegt, als es heute der Fall ist.  Und es gab Zeiten, in denen man nicht das Gefühl hatte, ringsherum täten sich politisch minderbegabte Schaumschläger auf, die ihrerseits zum „Kampf dem Establishment“ aufrufen.

Ich bin aber auch sauer darauf, dass es nahezu keine große Partei schafft, sich mit den Problemen des Landes ernsthaft auseinanderzusetzen, ohne in Populismus oder Negationsbemühungen zu verfallen.

Ich schäme mich für diesen erbärmlich schwachen Wahlkampf beider Spitzenkandidaten, bei der eine Seite einen Personenwahlkampf ohne Inhalte und der andere GEFÜHLT einen Kuschelkurs fährt, um die Position als Juniorpartner nicht zu gefährden. Wo bleibt die Bissigkeit von Schulz, wo das Risiko? Was hat er zu verlieren? Ich verstehe, dass die SPD durch die vergangenen Jahre als Koalitionspartner in einem Korsett gefangen ist, aus dem es sich schwer befreien lässt, aber mit so vielen jungen Kräften innerhalb der Partei müsste es doch möglich sein, eine neue Agenda zu setzen? Stattdessen dilletiert Hubertus Heil als Wahlkampfmanager herum, wie als ginge es hier nicht um eine entscheidende Wahl, sondern um das Amt des nächsten Kassenwarts des Kleintiervereins Offenbach-Bieber.

Ich schäme mich, dass mittlerweile die (sehr wohl geschätzte) Partei „DIE PARTEI“ diejenige ist, die mehr im Kampf gegen AfD und andere Rechte tut (übrigens auch bei Demos, regelmäßig), als andere Parteien.

Wo sind die Konzepte gegen Rechts? Ständig Übergriffe gegen Geflüchtete, ihre Unterstützer oder auch Politiker. Immer öfter trauen sich die Rechten wieder, große Treffen auf deutschem Boden zu veranstalten, oftmals mit insgeheimer Unterstützung diverser AfD-Funktionäre.

Wo sind Konzepte für einen Umgang mit der Türkei? Wie wird geplant, deutsche Staatsbürger aus türkischen Gefängnissen zu holen? Wie will man in Zukunft die Beziehung zu Erdogan gestalten?

Wo sind die Konzepte für ein starkes Europa? Mit Macron die Zukunft Europas nach dem Brexit gestalten? Vielleicht mehr auf Werte und weniger auf Wirtschaft setzen? Was definiert den Kern der Europäischen Idee?

Wie verhalten wir uns gegenüber Trump und seinem nationalistischen Ansinnen?

Was tun wir gegen den immer stärker werdenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft? Ja, in allen Bevölkerungsschichten.

Wie gehen wir mit strukturschwachen Gegenden und sozialer Ungereichtigkeit um?

Wie wollen wir als Wirtschaftsstandort bei einem solch eklatanten Maß an digitaler Rückständigkeit noch wettbewerbsfähig bleiben?

Ich schäme mich, dass vielen in der Politik einfach alles egal ist oder viele den einfachen Weg gehen, Ängste befeuern und nachher mit einfachen Lösungen bei den Bürgern punkten wollen.

Und ich schäme mich, dass einige Medien als Handlanger für rechte Kräfte fungieren, die so durch unüberlegte und quotenfixierte Ausrichtung ihre Thesen breittreten können, als wäre das alles völlig normal.

Und nein, die Tatsache allein, dass wir zwei relativ moderate Menschen haben, die sich um das Kanzleramt bewerben, erfüllt mich nicht mit Freude. Denn nur weil wir beim Spiel „Die Welt sucht den größten Vollidioten“ auf Bundeskanzlerebene noch nicht mitmachen, heißt das nicht, dass es in einigen Jahren nicht so kommen kann. Damit wir die Einäugigen unter den Blinden bleiben, bedarf es Arbeit, ehrlicher Politik und auch klarer Grenzen. Grenzen, die die Häckchenpartei einreißen will und zum Teil schon eingerissen hat.

 

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